Rechtsanwalt Thorsten Fink

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Notizen für die Mandantschaft

US-Business: Sanktionslisten

US-Unternehmen fordern im Handelsverkehr vertragliche Compliance-Zusicherungen unter Bezug auf Listen der US-Behörden. Wer auf den Listen steht, hat schlechte Aussichten auf Geschäfte mit den USA. Personen aus den USA ist verboten mit Gelisteten Geschäfte zu machen. Auch wer Gelistete zu Kunden zählt, sollte Vorsicht walten lassen. Informationen zu den Sanktionslisten können Sie z.B. hier erhalten: …

Neues Jahr: Hinterlegungsgegenstände prüfen

Zum neuen Jahr ist anzuraten die bestehenden Software-Hinterlegungen inhaltlich zu prüfen und nötigenfalls zu updaten. Was kam inhaltlich dazu? Dabei ist nicht nur an den Quellcode, sondern auch an erläuternde Text-Materialien zu denken, die im Laufe des letzten Jahres entstanden sind oder erworben/lizenziert wurden. Das IT-Grundschutz CON-Dokument (i.e. eines zu „Konzeption und Vorgehensweisen“) führt in …

Gegen Ersatzanspruch nach § 64 Satz 1 GmbHG keine Aufrechnung

Geschäftsführer, die in Krisenzeiten keine Vergütung annehmen, können nicht darauf hoffen, dass ihnen dies die Haftung für Zahlungen nach Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung abnimmt. § 64 GmbHG bezweckt für den Fall, dass der Geschäftsführer seiner Massesicherungspflicht nicht nachkommt, sicherzustellen, dass das Gesellschaftsvermögen wieder aufgefüllt wird, damit es im Insolvenzverfahren zur ranggerechten und gleichmäßigen Befriedigung aller Gesellschaftsgläubiger …